Aventinus Posted June 6, 2021 Share Posted June 6, 2021 ACHTUNG! Die Grünen wollen durch eine Gesetzesänderung klammheimlich die Nutzung älterer Fahrzeuge verbieten. Bitte unterschreibt alle die Petition dagegen und leitet die Mail weiter. https://www.openpetition.de/petition/online/aenderung-des-6-stvg-gesetzesbeschluss-zum-strassenverkehrsgesetz-drucksache-432-21 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest Raskolnikoff Posted June 6, 2021 Share Posted June 6, 2021 (edited) vor 48 Minuten schrieb Aventinus: ACHTUNG! Die Grünen wollen durch eine Gesetzesänderung klammheimlich die Nutzung älterer Fahrzeuge verbieten. Bitte unterschreibt alle die Petition dagegen und leitet die Mail weiter. https://www.openpetition.de/petition/online/aenderung-des-6-stvg-gesetzesbeschluss-zum-strassenverkehrsgesetz-drucksache-432-21 Wieso die "Grünen"? Das ist ein Entwurf des deutschen Bundestags. Laut Protokoll hat der gesamte Bundesrat dem Entwurf zugestimmt - vom Verbot älterer Fahrzeuge steht da auch nichts drin. Edited June 6, 2021 by Raskolnikoff Link to comment Share on other sites More sharing options...
Aventinus Posted June 6, 2021 Author Share Posted June 6, 2021 vor 16 Minuten schrieb Raskolnikoff: Wieso die "Grünen"? Das ist ein Entwurf des deutschen Bundestags. Laut Protokoll hat der gesamte Bundesrat dem Entwurf zugestimmt - vom Verbot älterer Fahrzeuge steht da auch nichts drin. Siehe "Begründung" Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest Raskolnikoff Posted June 6, 2021 Share Posted June 6, 2021 (edited) Ach, und wo? Die Begründung ist die Interpretation des Gesetzestextes durch den Petitionstarter. Zu dieser kann man durchaus unterschiedlicher Meinung sein. Von den "Grünen" oder einem grundsätzlichen Verbot einer Nutzung ältere Fahrzeuge steht da trotzdem nichts drin. Edited June 6, 2021 by Raskolnikoff Link to comment Share on other sites More sharing options...
Aventinus Posted June 6, 2021 Author Share Posted June 6, 2021 Was soll denn Deiner Meinung nach der Zweck sein, der mit diesem Gesetzesentwurf erreicht werden soll? Wie werden die dann möglichen Verordnungen denn dann aussehen? Link to comment Share on other sites More sharing options...
holger333 Posted June 6, 2021 Share Posted June 6, 2021 (edited) Moin Aventinus, lass Dich nicht beirren ... Du bist auf dem richtigen Weg. Die Grünen werden uns immer wieder treten und verbieten wollen...die Benzinpreise wurden von Denen ja schon früher auf 5 DM pro Liter eingefordert... sind wir ja bald dran... als Motorradfahrer...lasse ICH mich nicht von meinen Verbrennern abbringen! zumindest werde ich keine Partei, wie die Grünen wählen, die es beabsichtigen. Gruß Holger Ps.: meine Unterschrift steht schon mit am Anfang drin. 👍 Edited June 6, 2021 by holger333 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Breadfan Posted June 7, 2021 Share Posted June 7, 2021 Nun, es kommt auf die Auslegung an,denk ich (Lärm, Emissionen). "Ältere" Fahrzeuge schneiden da bekanntlich schlechter ab. I. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guzzi - Mann Posted June 7, 2021 Share Posted June 7, 2021 Das wäre richtig Mist für mich, Ingo! Müsste ja dann auf E - Motor umrüsten...😄 Grüße Tobias Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest Rockatansky Posted June 7, 2021 Share Posted June 7, 2021 Hatten wir vor ein paar Wochen schon mal - und war auch damals schon nicht so, wie hier vom TS gesehen: https://www.motorradonline.de/ratgeber/aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes-keine-neue-grundlage-fuer-motorrad-fahrverbote/ Link to comment Share on other sites More sharing options...
Donnerkeil Posted June 7, 2021 Share Posted June 7, 2021 So wie ich es verstanden habe richtet sich die Petition gegen: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0401-0500/432-21.pdf;jsessionid=5A79DAE8A5A6E0C31B76D3C1FD5ED30D.2_cid365?__blob=publicationFile&v=1 Das wiederum bezieht sich auf diesen Gesetzentwurf: https://dserver.bundestag.de/brd/2021/0257-21.pdf Lustig finde ich, dass als Grund für die Änderungen angeführt wird: Zitat Die zentrale Verordnungsermächtigung in § 6 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) ist durch vielfache Änderungen und Ergänzungen unübersichtlich geworden, insbesondere durch kleinschrittige Aufzählungen, Verwendung von Beispielen und Details. Daher ist mittlerweile eine für den Bürger nachvollziehbare Anwendung unmöglich geworden und das Risiko einer falschen Rechtsanwendung beim Verordnungserlass wird begünstigt. Ob der neue Gesetzentwurf übersichtlicher und für den Bürger nachvollziehbarer geworden ist mag jeder für sich selbst entscheiden. Schwierig wird es für mich bei der angeführten "Lösung" des Problems: Zitat Die Neufassung der Verordnungsermächtigung des § 6 StVG soll eine effiziente Anwendung ermöglichen und verfolgt das Ziel, die Formulierung der Ausführungsbestimmungen auf eine höhere Abstraktionsebene zurück zu holen und dabei den bisherigen Ermächtigungsumfang und Anwendungsbereich zu erhalten, ohne ihn auszuweiten. Beim überfliegen des Gesetzentwurfs, mehr habe ich nicht getan und werde ich auch nicht tun, klingt für mich vieles plausibel, nachvollziehbar, gerecht, logisch, ... Eine "höhere Abstraktionsebene", also ein allgemeiner gefasstes Gesetz, erlaubt einer (zukünftigen) Regierung, egal welcher Couleur, Interpretationen und Maßnahmen abzuleiten die diesen gerade mal in die Ideologie, in den Kram passt. Ich habe keinen Passus gefunden der einen Bestandsschutz ausschließt, aber auch keinen der diesen garantiert. Das ist mir aber wichtig. Auf uns bezogen: Ein Motorrad das heute legal erworben wird muss auch in Zukunft legal gefahren werden dürfen. Neue Gesetze und Verschärfungen sind manchmal notwendig und darum absolut in Ordnung, aber einer rückwirkenden Anwendung müssen ganz enge Grenzen gesetzt werden. Wenn eine Straße gesperrt wird kann ich eine andere nehmen. Kein unlösbares Problem. Wenn Grenzwerte neu festgelegt werden, die mit vertretbarem technischen Aufwand nicht mehr einzuhalten sind, kommt das einer Enteignung gleich. Damit habe ich ein Problem! Harald 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
V7due Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 Am 6.6.2021 um 20:57 schrieb Aventinus: ACHTUNG! Die Grünen wollen durch eine Gesetzesänderung klammheimlich die Nutzung älterer Fahrzeuge verbieten. Hat mir keine Ruhe gelassen, wie es wirklich dazu kam . Habe an den Initiator der Petition geschrieben : Ich würde gerne wissen, wer die treibende Kraft im Bundestag ist, bzw welche Partei diesen Unsinn von Beschluss eingereicht hat. Danke im voraus für eine klare Antwort. Hier die Antwort : Zitat Die Linke hat sich enthalten, AfD dagegen gestimmt und alle anderen zugestimmt. So die Abstimmung zur Sache. Wer aber den Unsinn ins Leben gerufen hat, ist nicht eindeutig. Kann daher jede Partei sein. mfg Jürgen Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest Raskolnikoff Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 vor einer Stunde schrieb V7due: Hat mir keine Ruhe gelassen, wie es wirklich dazu kam . Habe an den Initiator der Petition geschrieben : Ich würde gerne wissen, wer die treibende Kraft im Bundestag ist, bzw welche Partei diesen Unsinn von Beschluss eingereicht hat. Danke im voraus für eine klare Antwort. Hier die Antwort : So die Abstimmung zur Sache. Wer aber den Unsinn ins Leben gerufen hat, ist nicht eindeutig. Kann daher jede Partei sein. mfg Jürgen Es ist wirklich hilfreich, hier mal ein bisschen weiter zu denken: Keine Partei kann irgend etwas tun ohne eine entsprechende Menge von Wählern hinter sich zu haben. Das gilt auch für die "Grünen". Wenn du jetzt weiterforschst, wer nun für diesen "Unsinn" verantwortlich ist, dann wirst du darauf stoßen, das das die Bürger an beliebten Bikerstrecken (unter anderem) und Treffpunkten und deren politischen Vertreter sind. Deshalb wird man das auch keiner bestimmten "Parteiideologie" zuordnen könen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
holger333 Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 Moin, da sind sicher einige Punkte, die es auslösten. Jedoch ist es sicher, die noch schlimmeren Einschränkungen werden von den Grünen kommen, daher werde ICH diese Partei niemals wählen. Sieht man doch auch an dem Benzinpreis Thema. Die sind so selbstherrlich und selbstverliebt, das sie sogar vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt damit wieder anfingen. Abstrafung haben sie zu Recht erhalten. Sicher sind es auch Anwohner - aber es ist ja auch ein Trend: alles verbieten, was man nicht selber macht.... Wenn die Grünen zu groß werden, kommen alle Einschränkungen schneller und unvernünftiger, als Umweltthemen bei anderen Parteien. Aber der Spinner-Traum von der """ Bährbock """ (Baerbock) ist schon ausgeträumt😍 Erinnert sich keiner an die Rede von 5 DM pro Liter? sind wir ja bald dran...war von den Grünen. Die Welt ist KEIN Zoo: ansehen erlaubt nicht jedoch anfassen, betreten, drin Leben ??? Alles mit Maß. Gruß Holger Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest Raskolnikoff Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 (edited) vor 33 Minuten schrieb holger333: Moin, da sind sicher einige Punkte, die es auslösten. Jedoch ist es sicher, die noch schlimmeren Einschränkungen werden von den Grünen kommen, daher werde ICH diese Partei niemals wählen. Sieht man doch auch an dem Benzinpreis Thema. Die sind so selbstherrlich und selbstverliebt, das sie sogar vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt damit wieder anfingen. Abstrafung haben sie zu Recht erhalten. Sicher sind es auch Anwohner - aber es ist ja auch ein Trend: alles verbieten, was man nicht selber macht.... Wenn die Grünen zu groß werden, kommen alle Einschränkungen schneller und unvernünftiger, als Umweltthemen bei anderen Parteien. Aber der Spinner-Traum von der """ Bährbock """ (Baerbock) ist schon ausgeträumt😍 Erinnert sich keiner an die Rede von 5 DM pro Liter? sind wir ja bald dran...war von den Grünen. Die Welt ist KEIN Zoo: ansehen erlaubt nicht jedoch anfassen, betreten, drin Leben ??? Alles mit Maß. Gruß Holger Bei dir frage ich mich manchmal in welcher Welt du eigentlich lebst. Weltweit haben mittlerweile ca. 30 Staaten ein Verbrennerverbot ausgesprochen. Tendenz steigend. Begründet mit dem Klimawandel . GB z.B strebt ein Verbot für Neufahrzeuge bis 2030 und für Hybride bis 2035 an. Willst du jetzt behaupten, Johnson ist ein "Grüner"? Israel übrigens auch bis 2030 - Netanju auch ein "Grüner"? Das hat zwar nix mit dem Thema hier direkt zu tun - aber mit dem Spritpreis den du so schön anführst. CO2 Ausstoss senken ist angesagt und da wird jede der ernstzunehmenden Parteien in Deutschland auch mitmachen. Merkste was? Also vielleicht mal was anderes als Motorradheftchen lesen. Edited June 10, 2021 by Raskolnikoff Link to comment Share on other sites More sharing options...
Wolfgang K. Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 (edited) Das Thema grüne Bundeskanzlerin hat sich m.E. erledigt und mit ein bisserl Glück und die derzeitige Entwicklung der Umfragen weitergesponnen auch eine solche Beteiligung an der nächsten Bundesregierung. Siehe: https://www.wahlrecht.de/umfragen/ Aber: wehret den Anfängen und deshalb muss m.E. alles unterstützt und unternommen werden was gegen unsere Mopeds inkl. Oldtimern gerichtet ist. Es muss deutlich werden, dass da nicht nur ein paar extreme "Umwelt"aktivisten Lärm produzieren können sondern auch noch andere da sind, die sich nun ebenfalls Gehör verschaffen. Wie sowas auch aussehen kann haben u.a. die letztjährigen Mopeddemos gezeigt. Da gehören aber auch Petitionen, Leserbriefe, Positionen in den sozialen Netzwerken, Kontakt mit den Bundestagsabgeordneten, Lokalpolitikern, ... dazu. Mit den Verbrennerverboten Raskolnikoff, da warten wir 'mal ab, bis es soweit ist. Kann mir nicht vorstellen, wie eine weitere Motorisierung des schwarzen Kontinents, Südamerikas, Osteuropas, großer Teile Asiens ohne Verbrenner möglich sein sollte. Große Teile der genannten Kontinente werden derzeit mit unseren oft noch ziemlich funktionstüchtigen Fahrzeugen bedient, die wir uns hier zu gut sind zu fahren. Europa und die USA sind nicht der alleinige Nabel der Welt. Edited June 11, 2021 by Wolfgang K. 1 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest Raskolnikoff Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 vor 32 Minuten schrieb Wolfgang K.: Das Thema grüne Bundeskanzlerin hat sich m.E. erledigt und mit ein bisserl Glück und die derzeitige Entwicklung der Umfragen weitergesponnen auch eine solche Beteiligung an der nächsten Bundesregierung. Aber: wehret den Anfängen und deshalb muss m.E. alles unterstützt und unternommen werden was gegen unsere Mopeds inkl. Oldtimern gerichtet ist. Es muss deutlich werden, dass da nicht nur ein paar extreme "Umwelt"aktivisten Lärm produzieren können sondern auch noch andere da sind, die sich nun ebenfalls Gehör verschaffen. Wie sowas auch aussehen kann haben u.a. die letztjährigen Mopeddemos gezeigt. Da gehören aber auch Petitionen, Leserbriefe, Positionen in den sozialen Netzwerken, Kontakt mit den Bundestagsabgeordneten, Lokalpolitikern, ... dazu. Mit den Verbrennerverboten Raskolnikoff, da warten wir 'mal ab, bis es soweit ist. Kann mir nicht vorstellen, wie eine weitere Motorisierung des schwarzen Kontinents, Südamerikas, Osteuropas, großer Teile Asiens ohne Verbrenner möglich sein sollte. Große Teile der genannten Kontinente werden derzeit mit unseren oft noch ziemlich funktionstüchtigen Fahrzeugen bedient, die wir uns hier zu gut sind zu fahren. Europa und die USA sind nicht der alleinige Nabel der Welt. Aus langjähriger Erfahrung im roten Forum und vorher im blauen, weiss ich das jegliche Diskussion mit dir sinnlos ist. Deshalb versuche ich das jetzt auch erst gar nicht und das nicht weil du die besseren Argumente hast 👍 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guggl Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 Also, ich habe gehört, von jemanden der das gaaanz genau weiss: Die F.D.P. will Steuerbefreiung für alle gelb lackierten Motorräder. Die "Bibeltreuen Christen" fordern ein kleines Messingkruzifix fürs vordere Schutzblech. Die GRÜNEN, wollen das alle luftgekühlten Kräder auf e-Motor umgerüstet werden, Wer ein Gespann fährt muss PV nachrüsten. Und, nur in Bayern , wird das ABS im Andenken an den Edmund umbenannt in SSB, heisst dann Stoiber Stotter Bremse. Wie geschrieben , weiss ich von Leuten die das ganz genau wissen..... 2 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gexx Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 Wer glaubt, dass man mit einem hohem Benzinpreis (durch Co2-Steuer) den Co2 Ausstoß senkt, glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet Ein hoher Benzinpreis geht zu Lasten des kleinen Mannes, der ohnehin nur für einen Bruchteil am Co2 Ausstoß durch sein Herumgefahre verantwortlich ist. Wenn der notgedrungen weniger fährt, wird das kaum Auswirkung haben. Die Industrie lacht sich über Co2-Abgaben schlapp. Das wird eh an die Verbraucher weitergegeben E-Mobilität: Wo laden denn diejenigen, die keine Garage / Eigenheim haben und in einer Mietwohnung wohnen? Wieso wird der ÖPNV nicht erstmal wieder attraktiv gestaltet, bevor man über Regulierungen über den Benzinpreis nachdenkt? 2 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
holger333 Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 (edited) Raskolnikoff warum fährst Du dann überhaupt noch Motorrad? und einen Verbrenner? 😄😵 Edited June 10, 2021 by holger333 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
superfour Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 Es ist wieder so weit: die üblichen Verdächtigen watschen sich gegenseitig ab. Habt Ihr nichts Besseres zu tun oder ist das Euer Lebenselixier? Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guggl Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 Vielleicht trägt es ja etwas zur Versachlichung bei: Ich fahre seit über vier Jahren e-Auto, und mein Tinbot Esum pro, die ZERO für Arme jetzt auch schon 3000 Kilometer, und die V7 S gelegentlich. Und ich fahre seit 1971 Motorräder, aller Gattungen.Und wers nicht probiert hat mit der elektrischen Fortbewegung, wie begeisternd und entspannend das ist der sollte seine Vorurteile für sich behalten! Und Strom kommt vom Dach aber , alle diese " Privilegien" habe ich mir erarbeitet und durch Verzicht anderswo ermöglicht. Wer meint das das ganze ressourchenverschleuderte Verhalten so weiter geht soll weiter träumen, wird aber u. U.mal jäh aufwachen. Es gibt kein Grundrecht auf alte Verbrennertechnik. Und, irgendwer hats geschrieben hier, auch mal was anderes als MOTORRAD und dergleichen lesen hilft. 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guggl Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 Bist eingeladen zur Probefahrt, und Hand aufs Herz, wer von den "Bikern" fährt echte Langstrecke, oft eher die Ausnahme. Die Sonntagsmittagposershowkrachmacherschickimikybiker zerstören den Ruf der Innung. Ich mach jetzt demnächst die 15.000 rein elektrisch auf zwei Rädern voll, ( NIU ngt Roller und Tinbot ). Jeder Kilometer mit positiven Erinnerungen und ohne Probleme ! Andreas, fahr mal ne ZERO ! Gibt eine ganze Bandbreite der Typen. Keine Berührungsängste, und nix verteufeln was man nicht kennt, das wäre intolerant , und viele MG Fahrer fordern ja gerade Toleranz ! 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
Guest Guzzi Peter Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 (edited) Hallo, und genau so ist es! Als ich das erste mal einen PKW-E gefahren habe war ich begeistert. Warum sollte ein E-Bike keinen Spaß machen? Klar würde mir das vertraute Bollern der Guzzi fehlen. Aber ein Versuch wäre es allemal wert. Freundliche Grüße Guzzi Peter Edited June 10, 2021 by Guzzi Peter Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gexx Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 vor 2 Stunden schrieb Guggl: Und Strom kommt vom Dach aber , alle diese " Privilegien" habe ich mir erarbeitet und durch Verzicht anderswo ermöglicht Bedenke aber auch, dass Millionen Menschen in Deutschland Tag für Tag malochen zu einem Lohn , der ein Witz ist. Die haben keine Möglichkeit, sich diese "Privilegien" zu erarbeiten. Verzichten müssen die aber auch... Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gexx Posted June 10, 2021 Share Posted June 10, 2021 vor 35 Minuten schrieb dodderer: Ich habe die KTM zur Probe gefahren, da es nichts schöneres gibt als leise in der Wallachei unterwegs zu sein. Ich finde es immer wieder überraschend, wenn ein Guzzi-Besitzer so etwas schreibt. Das ist jetzt nicht böse gemeint , Andreas...aber wieso fährst du ausgerechnet eine Guzzi? Warum nicht einen ruhigen Vierzylinder Japaner? 1 Link to comment Share on other sites More sharing options...
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